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Liebe Besucherinnen und Besucher,
herzlich Willkommen auf der neuen Internetseite von Thomas Lutze.
Thomas Lutze ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus. Darüber hinaus ist er als stellvertrender Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe aktiv.
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, dann greifen Sie zum Telefon: Sie erreichen den Abgeordneten oder einen seiner Mitarbeiter unter 030.227.72477. Die Bürgerbüros im Saarland finden Sie hier.

Die „Vergangenheitsbewältigung“ in Deutschland sieht, wenn man sie mit jener in anderen Ländern vergleicht, imposant aus. Betrachtet man aber die Sache genauer, kommt man zu ganz anderen Schlüssen, nicht nur wegen der Elitenkontinuität zwischen NS-Reich und Demokratie. Bis in die Gegenwart gab es einen heftigen Unwillen NS-Unrecht als solches anzuerkennen. Dies zeigt exemplarisch die langwierige Debatte um die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter, die erst 2009 gegen den zähen Widerstand der Union vom Bundestag beschlossen wurde.
Jan Korte und Dominic Heilig haben ihre Erfahrungen mit Koalitions- und Fraktionsdisziplin, dem Zusammenspiel von Medien und Politik, der Aufarbeitung der deutschen NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik und der Durchsetzungsfähigkeit der LINKEN in dem Buch zusammengetragen. Erstmalig stellen sie dieses im Saarland vor.
IM VORTRAGSSAAL DER
ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG/PETER-IMANDT-GESELLSCHAFT
66111 SAARBRÜCKEN
FUTTERSTR. 17-19
18.00 UHR

Gersweiler, Altes Rathaus, Hauptstraße 102, 19 Uhr
Im Jahr 2013 wird entschieden, dass die A620 (Stadtautobahn) komplett erneuert wird. Dabei ist eine Untertunnelung und die Sanierung mehrerer Brücken geplant. Dies wird für Gersweiler unter anderem zur Folge haben, dass der Berufsverkehr in die Innenstadt im täglichen Verkehrschaos stecken bleiben wird. Die heutigen Staus auf der A620 im Berufsverkehr werden noch schlimmer, da es keine geeigneten Ausweichrouten gibt. Selbst die Stadtbusse werden dieses Problem nicht beseitigen können. Eine Möglichkeit zur Abhilfe wäre die Reaktivierung der Bahnverkehrs auf der Strecke Saarbrücken-Gersweiler-Fürstenhausen. Damit hätten Berufspendler aus Gersweiler und Klarenthal eine verkehrstechnische Alternative, die direkt am Stau vorbei führt.
Eine Kooperationsveranstaltung des Ortsverbandes Gersweiler/Klarenthal der Partei DIE LINKE und des Saarbrücker Abgeordneten Thomas Lutze, der im Bundestag Mitglied des Verkehrsausschusses ist.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich hatte im Frühjahr 2011 die Gelegenheit mit dem Tourismusausschuss des Bundestages Griechenland zu besuchen. Mit einem solchen Besuch bekommt man als Abgeordneter eine ganz andere Perspektive, als die, die unsere Medien mehrheitlich vermitteln. Hier ist oft die Rede davon, die Griechen seien selber schuld, sie lebten über ihre Verhältnisse, auf unsere Kosten und die dortigen Renten seien doch viel besser als bei uns. Und leider bleibt diese Darstellung auch nicht ganz wirkungslos in den Reihen unserer Partei, wo immer wieder diese oberflächliche Darstellung übernommen wird.
Was passiert tatsächlich in Griechenland? Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist in einer wahren Proteststimmung. Streiks und Demonstrationen sind auf der Tagesordnung. Doch selbst regelmäßige Generalsstreiks bleiben wirkungslos. Die Menschen haben den Eindruck gewonnen, dass nicht mehr das Volk, das Parlament oder eine gewählte Regierung die Geschicke des Landes bestimmen, sondern eine Kommission der EU und der Banken. Hier entsteht Frustration und die Gefahr einer Radikalisierung.
Es gibt sicher viele Ursachen für die schwierige Situation Griechenlands. Hausgemachte Probleme – wie die hohen Militär- und Rüstungsausgaben, die Steuerfreiheit für Reedereien und die Steuergeschenke für Vermögende - sind nicht abzustreiten. Doch Griechenland wurde auch durch eine fatale Schulden- und Zinspolitik in den Ruin getrieben. Davon haben auch Deutschland und die deutschen Privatbanken massiv profitiert.
Aus eigener Kraft wird Griechenland nicht aus dieser Sackgasse herauskommen. So ist zum Beispiel der Tourismus mit einem Anteil von 22 Prozent am Bruttoinlandsprodukt der zweitgrößte Wirtschaftsfaktor. Doch die Stimmung im Land vertreibt derzeit viele Touristen. In den letzten 10 bis 15 Jahren ist es in Griechenland gelungen, diese Branche vom pauschalen Massentourismus hin zu qualitativ hochwertigen Tourismus umzubauen. Konkret bedeutet das, dass Urlauber nicht 2-3 Wochen kommen, sie kommen für 4-5 Tage und bezahlen dafür teilweise mehr als früher für 2-3 Wochen. Kommt es nun zu Verzögerungen wegen streikender Fähren oder ausgefallener Flüge brechen Buchungen ein. Hiervon leben aber hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie viele Familien, die ihre ganze wirtschaftliche Existenz im Bereich den Tourismus investiert haben.
In Griechenland ist die Stimmung gegenüber Deutschen so schlecht wie selten zuvor. Sozialabbau und die massiven Einkommenskürzungen werden hauptsächlich der Bundesregierung und den beiden anderen Oppositionsparteien angelastet. Etwas Mut macht lediglich die Tatsache, dass die kritische Haltung der Linken in der aktuellen Eurokrise in Griechenland positiv wahrgenommen wird, Und dies selbst bei konservativen Politikern und Vertretern der Wirtschaft.
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze (DIE LINKE) bezeichnet den aktuellen Atommülltransport als "vollkommen überflüssig und gefährlich". Ganz unabhängig welche Wegstrecke der Transport tatsächlich nehme, für die Anlieger bestehe eine erhöhte Strahlungsgefahr. Schon mehrfach sei es gerade in unserer Region zu Unfällen... Mehr...
Der saarländische Bundestagsabgeordnete und Landesgeschäftsführer der Saar-Linken, Thomas Lutze sieht das aktuelle Urteil zur 5-Prozent-Klausel bei Europawahlen positiv: "Wenn Parteien oder Wählervereinigungen so viele Stimmen erreichen, dass es das Erreichen eines Mandates ausreicht, dann sollten sie auch im Europaparlament vertreten sein.“... Mehr...